gerdconrads.koeln
Immer am Ball

 

 


Liebe Besucher meiner Homepage,

liebe Mitglieder und Unterstützer der „Anliegergemeinschaft Sürther Aue“,

zunächst wünschen wir allen Mitgliedern und Unterstützer sowie deren Familien nachträglich ein glückliches und gesundes Neues Jahr 2021.

Wie bekannt hat die Firma Theo Steil mit Datum 19.08.2020 eine `Zulassung vorzeitigen Beginns´ nach § 8 a BImSchG erhalten, um im Godorfer Hafen mit vorbereitenden Arbeiten beginnen zu können.

Die brachialen Rodungsarbeiten im Naturschutzgebiet kurz vor den Feiertagen waren die ersten erkennbaren Auswirkungen.

Mit der Zulassung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns durch die Bezirksregierung Köln wird lt. § 8a BImSchG indirekt in Aussicht gestellt, dass auch mit der Erteilung der endgültigen Genehmigung gerechnet werden kann. Die Fa. Steil hat die Zulassung auf ihrer Webseite (https://www.steil.de/vorhaben-godorf/uebersicht) entsprechend positiv bewertet. Unter anderem heißt es dort: „Die Bezirksregierung Köln hat nach eingehender Prüfung der maßgeblichen Interessen die sofortige Vollziehung der Maßnahme angeordnet“. Welche Interessen hier `maßgeblich´ waren, lässt sie offen.

Unsere Klage beim OVG Münster zielte auf das Verfahren, was nach unserer Auffassung nicht fehlerfrei läuft. Bei objektiver Betrachtung muss doch von folgenden Fakten ausgegangen werden:

· Die Bezirksregierung Köln hat lt. eigenen Aussagen noch nicht alle Einwendungen geprüft.

· Wenn das Ergebnis der Prüfung von Einwendungen (bei denen es zum Teil um Versagungsgründe geht) noch nicht vorliegt, ist die Bezirksregierung auch noch nicht in der Lage, von einer zu erwartenden endgültigen Genehmigung auszugehen. Dann hätte sie den vorzeitigen Maßnahmenbeginns nicht zulassen dürfen.

· Falls der Bezirksregierung das Ergebnis der Prüfungen aber vorliegt, hält sie dieses bewusst zurück. Das Verwaltungsverfahren wäre fehlerhaft. Der angefochtene Bescheid würde den Antragsteller und alle anderen Einwender/innen in ihren Rechten verletzen!

Im Klageverfahren hat die Bezirksregierung Köln beim OVG Münster Stellung genommen. Bereits im ersten Absatz des Schreibens der Bezirksregierung vom 15.10.2020 sind die wahren Gründe für die Vorgehensweise der Bezirksregierung Köln erkennbar: Die Politik in Köln will dieses `Filetstück´ - ähnlich wie den Rheinauhafen – zu einem Wohn- und Geschäftsgebiet mit hohem Aufenthaltscharakter entwickeln.

Die Bezirksregierung Köln bestätigt in diesem Schreiben unsere Vermutung, dass es „zu dem bei ihr laufenden Genehmigungsverfahren bereits weitreichende und abgeschlossene, verbindliche politische Entscheidungen gibt“. Es drängt sich daher der Eindruck auf, dass die Bezirksregierung Köln im Wissen um diesen politischen Willen (der auch darauf fußte, dass wegen dem sog. `Deal´ keine massiven Einwendungen der Bürgerinitiativen zu erwarten waren), die Antragsunterlagen im Genehmigungsverfahren sehr wohlwollend prüfte, denn anders ist es nicht zu erklären, dass im ersten Verfahren die Notwendigkeit eines Umweltverträglichkeitsgutachtens verneint und bewusst „schöngerechnete“ Antragsunterlagen (z. B. Berechnungen der Mittelwerte für Lärm und Staub) nicht als solche erkannt wurden.

Die Bezirksregierung Köln stellt die Umsiedlung der Schrottverwertung Theo Steil als alternativlos dar, was aber nicht stimmt! Man hätte den Vertrag mit Steil auslaufen lassen können, dann hätte diese das Grundstück in Deutz zum 31.12.2020 räumen müssen. Ob Steil dann ein anderes Grundstück (in Köln?) gesucht oder sich mit den weiteren 11 Standorten im deutschsprachigen Raum neu sortiert hätte, wäre Sache von Steil gewesen.

Das Oberverwaltungsgericht Münster vertritt leider die Auffassung, dass lediglich die im Einzelnen genehmigten vorläufigen Maßnahmen Gegenstand der Klage sein können. Nur durch die in der Zulassung zum vorläufigen Maßnahmenbeginn genehmigten einzelnen Arbeitsschritte werde Gerd Conrads (als Kläger für unsere Gemeinschaft) überhaupt nicht tangiert und in seinen Rechten nicht beeinträchtigt. Hauptgrund ist die Entfernung von rund 1.100 m zwischen Wohnsitz und Baustelle, durch die infolge der vorläufigen Genehmigung und der damit verbundenen Maßnahmen keine Staub- und Lärmbelästigungen zu erwarten seien.

Die tatsächlich zu erwartenden Auswirkungen bei einer endgültigen Genehmigung fanden in diesem Klageverfahren keine Berücksichtigung, obwohl sie weit mehr Problemfelder betreffen als nur Staub und Lärm (s. unsere Einwendungen).

Da unsere Klage gegen die vorläufige Genehmigung vor diesem Hintergrund keine Aussicht auf Erfolg haben kann, haben wir diese zurückgezogen. Wir wollen uns inhaltlich und finanziell nun auf die anstehende endgültige Genehmigung konzentrieren.

Unser Konto hat einen Bestand i.H.v. 2.690,02 €, da bisher 10.385 € an Spenden eingegangen sind (herzlichen Dank dafür!) und Ausgaben i.H.v. 7.694,98 € entstanden sind (Gerichtskosten 660 €; Anwaltskosten 7.034,98 €, überwiegend für die inhaltliche Einarbeitung, aber auch zur Vorbereitung im weiteren Verfahren).

Die weitere Vorgehensweise stellen wir uns wie folgt vor:

o  Den endgültigen Bescheid der Bezirksregierung Köln werden wir hinsichtlich der Zusage der Bezirksregierung prüfen, ob unsere Einwendungen darin Berücksichtigung finden und zufriedenstellend beantwortet werden.

o  Falls dies nicht zutrifft, werden wir überlegen, Rechtsmittel einzulegen.

o  Sollte zur Durchsetzung unserer Einwendungen eine Klage notwendig sein, werden wir vorher alle Mitglieder und Unterstützer befragen, ob sie diesen Weg mitgehen und weiterhin finanziell unterstützen.

Spendenkto. 30016352 bei der HypoVereinsbank; IBAN: DE88200300000030016352 Kennwort: Anliegergemeinschaft Sürther Aue

So sehen die Vorbereitungsarbeiten der Fa. Steil aus (Stand 01-2021)

Sie wecken wieder den Verdacht, dass durch Abholzungen und Rodungen  Fakten geschaffen werden sollen, um das Naturschutzgebiet auf Dauer zu vernichten und eine andere Nutzung durch die HGK oder andere zu ermöglichen.

Ich habe die Bezirksregierung angeschrieben und um unverzügliche Prüfung gebeten, welche Maßnahmen durch wen dort vorgenommen werden sollen und wer dies wann genehmigt hat.
Kopien dieser Mail gingen an die Presse und die politischen Vertreter, sowie die örtlichen Vereine und Initiativen und natürlich unsere Mitglieder und Unterstützer.

Auf meine Mail habe ich bereits verschiedene Stellungnahmen erhalten:

 Version 1: Lt. dem NABU (Birgit Röttering vom NABU Stadtverband Köln) laufen „Pflegearbeiten im Naturschutzgebieten über die Stadt Köln. Im Winter werden schon mal hin & wieder Bereiche freigestellt, damit nicht alles zuwächst. Genauere Infos dazu habe aber nur die Untere Naturschutzbehörde, der NABU werde darüber leider nicht informiert.“

Dann kam eine Info aus dem Bereich der Stadt Köln, Version 2: Dies seien Pflegearbeiten zum Schutz für Schmetterlinge: „Alles muss raus!“

Version 3 kam von unserem neuen grünen Bezirksbürgermeister Manfred Gießen: Das betreffende Gebiet habe sehr an ökologischer Bedeutung verloren, vor allem durch fehlende Pflege. Die entstandene missliche Situation werde nun geheilt: Weg mit dem ganzen Gestrüpp! Zitat: „Hier wird ein gewaltiger „Sturm im Wasserglas“ veranstaltet. Das angesprochene Gebiet ist formal ein - jetzt wieder auf Dauer gesichertes - NSG, es gibt keinerlei Genehmigungen für irgendwelche (auch vorbereitende) Bautätigkeiten. Und wir leben in einem Rechtsstaat, dies alleine sollte uns doch stärken, keine Gespenster zu sehen. Das NSG hatte in der jüngeren Vergangenheit in der ökologischen Wertigkeit deutlich gelitten, hauptsächlich durch fehlende Pflege und wuchernde Dornengewächse. Die ehemalige Einzigartigkeit des Gebietes soll jetzt wohl durch die angelaufene Maßnahme, zugegeben sehr brachial aber nicht anders möglich, wiederhergestellt werden“. Auf einem anderen Blatt stehe, warum man die örtliche und natürlich sehr interessierte Nachbarschaft nicht vorab informiert. Hierzu wolle er sich gerne erkundigen, verbunden mit der dringlichen Bitte auf ein zukünftig sensibleres Vorgehen. Wenn er auf seine schon gestellte Anfrage an die zuständige Untere Naturschutzbehörde eine Auskunft erhalten habe, werde er sich wieder melden.

Version 4: Antwort der vor Ort abholzenden Firma. „Hier wird eine „Ausgleichsfläche“ angelegt, dort werden Lurche angesiedelt“, Man sei mit der Umgestaltung beauftragt.

Version 5: Der ursprünglich dort vorhandene „Halbstrom-Trockenrasen” ist bis auf wenige Stellen hauptsächlich durch Überwucherungen verschwunden. Die durch fehlende Pflege - der Hafen sollte ja dort erweitert werden - entstandene missliche Situation wird nun brachial geheilt!

Man fragt sich, wie in einem offiziell als Naturschutzgebiet beschilderten Gelände eine Ausgleichsfläche angelegt werden kann und vor allem von wem?

Wer als Tier das Pech hat dort zu wohnen wird ausgerottet. Offenbar haben Schmetterlinge höhere Prioritäten als z. B. Igel im Winterschlaf. Bisher ging man davon aus, dass Säugetiere höheren Schutz genießen.

Warum werden auf mehr als viertausend Quadratmetern Tiere, die am Boden leben und/oder überwintern, von Walzen zerdrückt oder zerquetscht, damit dort ein Schmetterling Platz und Nahrung findet?

Wenn die Stadt eine solche Maßnahme durchführt ohne jede Ankündigung und/oder Kommunikation, viele Bürger fassungslos vor den Rodungsarbeiten stehen und ihr Naturschutzgebiet geschädigt sehen, ist es schon eine ziemliche Hybris anzumerken, dass jeder einzelne Bürger sich selbst informieren soll.

P.S: Zum Klageverfahren gegen die Ansiedlung der Schrotthandlung Theo Steil erhaltet Ihr in Kürze einen aktuellen Sachstand und Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise.

Die Corona-Auswirkungen sind wirklich dramatisch! In Köln liegt die Inzidenzzahl noch immer bei 163! Die sozialen Kontakte sollen weiterhin auf das absolut notwendige Minimum reduziert werden! Das bedeutet, dass auch Freizeit- und Amateursportbetriebe auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen weiterhin geschlossen bleiben müssen, in der Badminton- und Tischtennis-Abteilung des TSV Weiss mindestens bis zum 14.02.2021


Am 18.09.2020 habe ich für die "Anliegergemeinschaft Sürther Aue" beim OVG Münster Klage gegen die „Zulassung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns“ für die Fa. Steil eingereicht. Das OVG hat den Eingang bestätigt, ein Aktenzeichen vergeben und den Streitwert auf vorläufig 10.000 € festgesetzt.

Wir müssen weiter Spenden sammeln. Mehr als 10.000 € sind inzwischen gespendet worden. Vielen Dank dafür! (Spendenkto. 30016352 bei der HypoVereinsbank; IBAN: DE88200300000030016352 Kennwort: Anliegergemeinschaft Sürther Aue)

Im Klageverfahren hat die Bezirksregierung Köln zwischenzeitlich beim OVG Münster zu unserer Klage Stellung genommen.

Bereits im ersten Absatz des Schreibens der Bezirksregierung vom 15.10.2020 an das OVG Münster sind die wahren Gründe für die Vorgehensweise der Bezirksregierung Köln erkennbar: Die Politik in Köln will dieses `Filetstück´ - ähnlich wie den Rheinauhafen – zu einem Wohn- und Geschäftsgebiet mit hohem Aufenthaltscharakter entwickeln.

Die Bezirksregierung Köln bestätigt in ihrem Schreiben, dass es zu dem bei ihr laufenden Genehmigungsverfahren bereits weitreichende und abgeschlossene, verbindliche politische Entscheidungen gab. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Bezirksregierung Köln im Wissen um diesen politischen Willen (der auch darauf fußte, dass wegen dem sog. `Deal´ keine massiven Einwendungen der Bürgerinitiativen zu erwarten waren), die Antragsunterlagen im Genehmigungsverfahren sehr wohlwollend prüfte, denn anders ist es nicht zu erklären, dass die Notwendigkeit eines Umweltverträglichkeitsgutachens verneint und bewusst „schöngerechnete“ Antragsunterlagen (z. B. Berechnungen der Mittelwerte für Lärm und Staub) nicht erkannt wurden.

Im Rahmen der Einwerbung von Spendengeldern zur Finanzierung der Gerichtskosten haben wir auch `für sürth´ angeschrieben, da uns mehrfach geantwortet wurde: "Aber wir haben doch im letzten Jahr beim Straßenfest In der Aue bei `für sürth´ Geld gespendet, speziell für den Kampf gegen die Ansiedlung der Fa. Steil! Was wurde denn mit dem Geld gemacht?" Einige Anwohner sprachen von dreistelligen Summen, die sie gespendet haben.

Nachstehend die Stellungnahme von `für sürth` vom 20.10.2020:

Wir haben Spenden von den Anwohnern der Straße In der Aue nach dem Auenfest erhalten. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung wurden Gutachten erstellt. Die Kosten in Vorbereitung der Bürgerbeteiligung wurden zum Teil aus diesem Topf bezahlt. Es blieb aber ein ungedeckter vierstelliger Betrag übrig, diesen hat für sürth aus eigener Kasse getragen, dies hatten wir ja schon vorher versprochen. Wie Sie sehen sind die Spenden aufgebraucht und ein Beschluss über weitere Kostenübernahmen bestehen nicht.“

Ein Mitglied unserer Anliegergemeinschaft, die einen erheblichen Betrag gespendet hatte, äußerte sich dazu wie folgt: „Mir stellt sich allerdings die Frage, welche Gutachten nach dem Auenfest für die Bürgerbeteiligung erstellt wurden. Ich weiß von nichts. Das wurde nicht kommuniziert. Insbesondere wundere ich mich für diese Kostenverwendung, da sich `für sürth´ nach dem Auenfest überraschenderweise für die Ansiedlung der Fa. Steil ausgesprochen hat und das war eindeutig nicht der Sinn des Spendenaufrufs.

Hierzu soll sich jeder eine eigene Meinung bilden. 

Mit diesem Flyer haben wir um finanzielle Unterstützung für die Anwalts- und Gerichtskosten gebeten.

Badminton

Aufgrund der Corona-Lage 

wird die Saison 2020/2021 nicht zu Ende gespielt!

Alle Details zu den bisherigen Spielen s. Saison 2020/2021

Staffeleinteilung und Termine findet Ihr unter Saison 2020/2021.

Liebe Keezbord-Fans, leider können wir durch den Corona-Virus immer noch nicht auf unseren Spieleabenden im Vereinsheim zusammen Keezbord spielen. Wenn Ihr Mitglied unserer Spielgruppe seid und zuhause spielen wollt, aber über kein Spiel verfügt, könnt Ihr bei mir ein Spiel leihen. Ruft einfach an oder schreibt eine Mail und schon könnt Ihr gegen eine  kleine Kaution ein Spiel leihen.

Das KEEZBORD-Länderspiel gegen die Niederlande in Köln am 03. Oktober 2020 wurde wegen der Corona-Krise abgesagt! Auch die Spiele-Abende in diesem Jahr. 

Sobald sich eine Möglichkeit des sicheren Miteinanders ergibt (Impfung o.a.), führen wir die `Spiele-Abende´ weiter. Natürlich werden wir zuhause weiter Keezbord spielen. Vielleicht kommt Ihr dieser Anregung nach. 


Kunstzentrum Wachsfabrik 

Die Wachsfabrik hat eine neue Webseitehttp://www.kunstzentrum-wachsfabrik.koeln/

Künstler dürfen vorerst im Kulturzentrum Wachsfabrik bleiben

Die ursprünglich geplante Räumung und der Abbruch einiger Ateliers, die im hinteren Bereich des Kunst- und Kulturzentrums Wachsfabrik liegen, sind vorerst vom Tisch. Das Verwaltungsgericht hat eine Räumungsklage zurückgewiesen, die der Eigentümer und Vermieter im vergangenen Juni eingereicht hatte. 

Erhalt des Kunstzentrums Wachsfabrik

4.606 an Kunst- und Kultur Interessierte haben eine Online-Petition für den Erhalt des Kunstzentrums Wachsfabrik unterschrieben.

Alle Stadtführungen werden verschoben nach Ende der Corona-Krise! Weitere Informationen unter:  Butzweilerhof und MOTORWELT  und  Kulturzentrum Wachsfabrik

Angebote für interessante Events findet Ihr in der Regel unter "Stadtführungen "Köln - wie ich es sehe". Allerdings könnt Ihr mir auch Eure Wünsche für eine Führung mitteilen und ich werde versuchen, dies für Euch zu realisieren.

Berichte von den stattgefundenen Führungen und Events findet Ihr unter  Führungs-Rückblicke 2019, 2018 oder  Führungs-Rückblicke 2017

KEEZBORD ist das spannendste und tollste Gesellschaftsspiel welches wir kennen und macht unglaublichen Spaß! Es ist ein herausforderndes und überraschendes Brettspiel für die ganze Familie, bei dem man bis zur letzten Minute keinen Gewinner voraussagen kann. Alles Weitere unter KEEZBORD-Fans

Geschenkidee!! KEEZBORD-Spiele!! siehe  KEEZBORD-Shop

"Kultur ist nicht Alles, aber ohne Kultur ist Alles nichts!"

(Aussage vom früheren Kölner Kulturdezernenten Kurt Hackenberg)

Datenschutz 

Auf der Seite  Datenschutz findet Ihr Eure Rechte nach der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Ansonsten findet Ihr wie immer weitere Informationen auf den links stehenden Bereichen auf meiner Homepage. So seid Ihr "immer am Ball!"

“Die Zukunft ist die Ausrede all Jener,

die in der Gegenwart nichts tun wollen!“ (H. Printer)